Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DatemyDog.de

Hier finden Sie eine PDF-Druckversion der AGB.

1. Präambel
Die Singlebörse DatemyDog.de für Hundefreunde steht unter dem Motto der Herzlichkeit, Ehrlichkeit und der Offenheit. Die Betreiber haben es sich zum Ziel gesetzt tier- und hundeliebende Menschen zusammenzubringen und Ihnen eine Plattform zu bieten, auf der Sie sich treffen können. Die Betreiber von DatemyDog.de bemühen sich die Website nicht als eine der vielen anonymen und servicefeindlichen Singlebörsen zu betreiben sondern die witzige, menschliche und offenherzige Seite des Lebens sowohl auf der Webseite wie auch im Service zu verwirklichen.


2. Einbeziehung der AGB
Mit einer Anmeldung bei DatemyDog.de erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Durch das Aktivieren des Kontrollkästchens neben der Erklärung  "Ich bestätige, dass ich mindestens 18 Jahre alt bin und dass ich die Nutzungsbedingungen gelesen habe", das sich am Ende der Registrierungsseite befindet, erklären Sie als Nutzer Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
Wenn Sie mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur Personen den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.


3. Gültigkeit
(a) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von DatemyDog.de erfolgt. Auch im Falle dass der Nutzer die Seite außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufruft und benutzt, behalten diese Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.
(b) Mit Vornahme der Registrierung bei DatemyDog.de erklärt der Nutzer, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DatemyDog.de gelesen und diese auch verstanden hat. Des weiteren erklärt der Nutzer, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Abweichenden Regelungen des Nutzers wird hiermit widersprochen.


4. Leistungsumfang
(a) Der Betreiber betreibt eine Webseite für Singles im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Mitgliederdatenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Partner - und Freundschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen, diese kontaktieren und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil mit Fotos anlegen und in die Datenbank einstellen.
(b) Für die Nutzer besteht die Möglichkeit eine kostenpflichtige Mitgliedschaft zu erwerben und dadurch zusätzliche Funktionen wie auch erweiterten Funktionsumfang der bestehenden Funktionen zu erhalten. (nachfolgend auch "kostenpflichtige Mitgliedschaft").
(c) Die Nutzer werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen. Eine Auflistung der Preise findet sich auch unter Ziffer 7  dieser AGB.
(d) Das Kontaktportal DatemyDog.de wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jegliche gewerbliche Nutzung ist weder im Rahmen der kostenfreien, noch der kostenpflichtigen Nutzung gestattet.
(e) Die Betreiber von DatemyDog.de sind berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, wenn für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.


5. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
(a) Bei Vertragsschluss hat der Nutzer die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuspeichern bzw. auszudrucken. Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Datenbank kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer zustande.
(b) Der Vertrag über die Nutzung der erweiterten Funktionen kommt mit der Bestellung durch den Nutzer zustande. Der Betreiber gewährt den vollen Zugang erst nach Zahlungseingang.
(c) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung durch den Betreiber.
(d) Ein Vertrag nach Buchstabe a) und b) kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.


6. Widerrufsrecht
(a) Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform per Brief oder per e-Mail, gegenüber DatemyDog.de unter folgender Adresse wiederrufen:

CWSnetwork // clear.web.solutions
Jugendstrasse 1
D-81667 München

e-Mail Adresse: fressnapf@datemydog.de

Diese Widerrufsbelehrung wird ihnen bei Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft gesondert in Textform nochmals übermittelt.
Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(b) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die vom Betreiber empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurück gewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertersatz zu leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
(c) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (Aktivierung des Profils, Nutzung des Services).


7. Preise
(a) Die Nutzung der Grundfunktionen der Webseite ist kostenlos.
(b) Eine uneingeschränkte Nutzung der Webseite ist durch den Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft möglich. Für die kostenpflichtige Mitgliedschaft gelten die nachfolgenden Preise, auf die der Nutzer vor Abschluss des kostenpflichtigen Mitgliedschaft noch gesondert im Rahmen einer Nutzerinformation hingewiesen wird:

Premium-Mitgliedschaft: (3 Monate) für 14,95 EUR.

(c) Alle genannten Preisen sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.


8. Zahlungsbedingungen
(a) Die Zahlung der Premium-Mitgliedschaftsgebühr ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an die Betreiber von DatemyDog.de zu leisten. § 366 Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Zahlungen des Nutzers werden auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung des Nutzers stets erst auf Zinsen und Kosten und die ältere Schuld verrechnet.
(b) Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten die  Zahlung per Vorauskasse oder die Zahlung über PayPal zur Verfügung.
(c) Mit der Anmeldung zum Lastschriftverfahren und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer dem Bertreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren.


9. Mitteilungen
Mitteilungen, die von DatemyDog.de an seine Nutzer gerichtet sind, erfolgen über Einblendungen im Browserfenster nach einem "Login" oder erfolgen per e-Mail. Mitteilungen von Nutzern an DatemyDog.de sind per e-Mail an fressnapf@datemydog.de, oder schriftlich auf dem Postwege an die Betreiber der Seite zu richten.

Die Adresse für Briefe lautet:
CWSnetwork // clear.web.solutions
Jugendstrasse 1
D-81667 München


10. Vertragslaufzeit, Beendigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft, Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft
(a) Laufzeit
Die kostenlose Mitgliedschaft läuft 90 Tage. Sie endet automatisch nach Ablauf von 90 Tagen, falls sie nicht vorher durch den Nutzer ebenfalls kostenlos verlängert wird.
Die kostenpflichtige Mitgliedschaft kann zunächst für drei Monate abgeschlossen werden. Nach Ablauf dieser Mindestvertragslaufzeit wandelt sich der Mitgliedsstatus automatisch von der Premium-Mitgliedschaft wieder auf den Status der kostenlosen Mitgliedschaft um, falls der Nutzer nicht erneut eine Premium-Mitgliedschaft erwirbt.
(b) Kündigung
Eine Kündigung sowohl der kostenlosen wie auch der kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann jederzeit erfolgen. Die Kündigung kann schriftlich erfolgen oder durch den Menüpunkt "Mitgliedschaft kündigen" in der Menüleiste des Nutzerprofiles. Die Kündigung wird bei online ausgeführter Kündigung sofort wirksam. Im Falle der postalischen Kündigung oder der Kündigung per e-Mail erfolgt die Auflösung des Vertragsverhältnisses unmittelbar nach Zugang der Kündigung beim Betreiber. Erfolgt die Kündigung bei der kostenpflichtigen Mitgliedschaft vor Ablauf der Vertragslaufzeit, so verfallen die ungenutzen Tage der kostenpflichtigen Premiummitgliedschaft. Eine Auszahlung des Entgeltes für die hierdurch verfallenen, nicht genutzten Tage der Premium-Mitgliedschaft ist nicht möglich.
Zur Berechnung des Vertragszeitraumes gelten als Monate nicht Kalendermonate, sondern der Zeitraum von einem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monates bis zum gleichen Tag des Folgemonates (also beispielsweise vom 15. Mai bis 15. Juni desselben Jahres).
(c) Die kostenpflichtige wie auch die kostenlose Mitgliedschaft ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.
(d) Sämtliche Daten des Nutzers werden vom Betreiber nach der Beendigung Mitgliedschaft bei DatemyDog.de gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.


11. Pflichten des Nutzers
(a) Der Nutzer ist für die Informationen, die er bei seiner Anmeldung angibt und die er über sich bereitstellt, alleine verantwortlich.
(b) Der Nutzer sichert den Betreibern zu, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass eine gegebenenfalls erforderliche Überprüfung der Richtigkeit Daten im berechtigten Interesse des Betreibers liegen können.
(c) Der Nutzer verpflichtet sich, die Betreiber von DatemyDog.de schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, außer wenn diese Schäden auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesonder den Betreiber von jedweder Haftung sowie von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
(d) Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als seine eigenen auszugeben. Insbesondere verpflichtet er sich, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.
(e) Der Nutzer der Webseite DatemyDog.de verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Kontaktportals die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
(f) Der Nutzer der Webseite DatemyDog.de verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(g) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen; dazu gehört insbesondere:
- über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Im Interesse aller Nutzer werden grundsätzlich aber nicht abschließend vor allem Beleidigungen, sexuell eindeutige Inhalte, Gewaltdarstellungen, bedrohende oder diskriminierende Aussagen oder Darstellungen in Bezug auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexuelle Neigungen oder Alter oder sonst gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte nicht gestattet. Das gleiche gilt auch für die vom Nutzer zu verantwortende Links auf andere Internet-Seiten mit entsprechenden Inhalten. Der Nutzer hat bei all seinen Handlungen Rechte Dritter, insbesondere auch geistige und/oder gewerbliche Schutzrechte Dritter zu beachten.
 - den Service nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
 - über den Service keine Daten hochzuladen, die einen Virus oder schädigende Computerprogramme enthalten (infizierte Software).
- Keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
- über den Service keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
- keine Werbung für andere, private oder gewerbliche Kontaktportale zu betreiben.
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten oder anderen Internetservices zu nennen;
- Logins und persönliche Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten gemeinsam zu nutzen.
(h) Die Missachtung einer der oben genannten Pflichten des Mitgliedes kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen. Des weiteren kann es auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Insbesondere kann Schadensersatz unter Beachtung von Ziffer 13 dieser AGB anfallen.
Die Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
 
 
12. Verbot der gewerblichen oder geschäftlichen Nutzung, Unerlaubtes Spamming
(a) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung einverstanden damit, dass er im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Ziele verfolgt. Er verpflichtet sich, das Datingportal DatemyDog.de nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
(b) Eine dem Nutzer nicht erlaubte gewerbliche oder geschäftliche Nutzung des Datingportals DatemyDog.de liegt insbesondere dann vor wenn:
- er entgeltliche oder unentgeltliche Waren oder Dienstleistungen jedweder Art anbietet, oder eine Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben stellt oder einen Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen) angibt.
- er gewerbliche Internet-Seiten präsentiert oder Werbung für solche eine Seite macht. Unter gewerbliche Internet-Seiten fallen insbesondere Seiten, über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich oder unentgeltlich angeboten werden, die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder die andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben.
Dies gilt insbesondere für Werbung in Form von Banner-Werbung, Pop-Ups oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich im Sinne dieser Regelung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Kontaktportal eines anderen Betreibers gelinkt wird.
- er Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900 er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals nennt oder anbietet.
- er die Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder 0900 er Nummern beabsichtigt.
- er das Datingportal DatemyDog.de zur Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern benutzt.
- er im Rahmen des Datingportals DatemyDog.de die zugänglichen Profildaten oder durch das Erfragen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes sammelt.
(c) Der Nutzer von DatemyDog.de verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Er verpflichtet sich keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Darunter fällt insbesondere auch das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder der Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).
 

13. Pauschalierter Schadensersatz
(a) Ein Nutzer, der mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von Ziffer 12 dieser AGB verfolgt oder das Kontaktportal gewerblich oder geschäftlich im Sinne von Ziffer 12 dieser AGB nutzt, verpflichtet sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000 € zu zahlen. Es wird in diesem Fall dem Nutzer gestattet nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Es bleibt dem Betreiber vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
(b) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in Ziffer 11 Buchstaben d), e) und g) dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Buchstabe a) dieses Abschnittes begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 250 € an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
 

14. Urheberrechte, Nutzung in Medien
(a) Der Nutzer sichert zu, dass er im Rahmen des Datingportals DatemyDog.de keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, wenn er nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu nicht berechtigt sein sollte.
(b) Ein Anspruch des Nutzers auf die Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht.
(c) Die von dem Nutzer übermittelten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Film- und Tonaufnahmen (kurz: Texte und Daten) müssen frei von Rechten Dritter sein, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen von DatemyDog.de entgegenstehen können.
Der Nutzer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Texte und Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen von DatemyDog.de oder die guten Sitten verstoßen.
(d) Der Betreiber von DatemyDog.de behält sich im Interesse der anderen Nutzer von DatemyDog.de das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung von übermittelten Texten und Daten vor.
 

15. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(a) Die Betreiber von DatemyDog.de behalten sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu verändern. Die Nutzer werden über die Änderungen auf der Webseite des Betreibers informiert. Die Änderung treten einen Monat, nachdem sie auf der Webseite bekannt gegeben wurden, in Kraft. Für Nutzer, die sich nach Veröffentlichung der veränderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen registrieren, sind nur noch die veränderten Geschäftsbedingungen maßgeblich.
(b) Ist der Nutzer im Zeitpunkt der Veröffentlichung der veränderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits registriertes Mitglied, gilt:
Ist die Geltungsperiode der bezahlten Mitgliedschaft des Nutzers noch nicht abgelaufen, so kann er der Geltung der veränderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen; in diesem Fall finden bis zum Ende der Laufzeit der bezahlten Mitgliedschaft weiter diejenigen Bedingungen Anwendung, die im Zeitpunkt des Erwerbs der bezahlten Mitgliedschaft in Kraft waren.
Ist die Geltungsperiode der bezahlten Mitgliedschaft des Nutzers abgelaufen, so wandelt sich die Mitgliedschaft automatisch in eine kostenlose Mitgliedschaft um. Danach gilt das in diesem Abschnitt unter c) genannte.
(c) Der Nutzer einer kostenlosen Mitgliedschaft kann nach Inkrafttreten der neuen AGB seine Mitgliedschaft kündigen gemäß Ziffer 10 b). Kündigt er nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der neuen geänderten AGB (bzw. im Falle der Ziffer 15 b) zwei Monate nach der Umwandlung in eine kostenlose Mitgliedschaft), so gelten die neuen Allgemeinen Geschäftbedingungen als akzeptiert.
(d) Die Nutzer der Datingseite DatemyDog.de werden gebeten, sich über die jeweils gültige Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren.
(e) Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 09.02.2009 bis auf weiteres. Der Nutzer kann die AGB jederzeit kostenlos herunterladen.
(e) Beim Vertragsschluss erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch DatemyDog.de. Der Nutzer ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von DatemyDog.de zugänglichen allgemeinen Geschäftsbedingungen auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.


16. Haftung des Betreibers
(a) Haftungsausschluss für falsche Angaben der Nutzer
Für falsche Angaben in den Anmeldungen und/oder Fragebögen der Kunden kann DatemyDog.de nicht verantwortlich gemacht werden.
(b) Haftungsausschluss bei erfolglosen Dating-Bemühungen
DatemyDog.de schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg.
DatemyDog.de stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die nach den in Ziffer 4 (Leistungsumfang)  dargelegten Voraussetzungen - generell eine Kontaktaufnahme zwischen den Nutzern ermöglicht. DatemyDog.de haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. DatemyDog.de kann daher keine Garantie für die Vermittlung eines passenden Dating-Kontaktes übernehmen.
(c) Haftungsausschluss für den Mißbrauch von Informationen durch die Nutzer
Für den eventuellen Missbrauch von Informationen übernimmt DatemyDog.de nicht die Haftung. Es besteht die Möglichkeit, dass Nutzer den Service von DatemyDog.de trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Jede Haftung von DatemyDog.de ist für eine solche unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ausgeschlossen. DatemyDog.de haftet auch nicht für einen Mißbrauch von Angaben und Informationen durch Dritte, die die Kunden selbst diesen Dritten zugänglich gemacht haben.
(d) Haftungsausschluss für technische Unzulänglichkeiten
DatemyDog.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Nutzern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten. Da DatemyDog.de außerhalb des DatemyDog.de-Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets, kann DatemyDog.de keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen übernehmen oder für sonstige, außerhalb des DatemyDog.de-Servers liegende, Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen.
(e) DatemyDog.de ist bemüht, dass sein Dienst weitgehendst über das Internet verfügbar ist. DatemyDog.de kann jedoch aus technischen Gründen (Server Backup, Wartung usw.) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Daher sind Betriebsunterbrechungen nicht ausgeschlossen. Aus diesem Grund kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit resultieren, keine Haftung übernommen werden. 
(f) Insbesondere haftet DatemyDog.de nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Des Weiteren haftet der Betreiber von DatemyDog.de nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank) von persönlichen Daten von Kunden.
(g) Haftung für Inhalte
Die Inhalte der Seiten von DatemyDog.de wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können die Betreiber von DatemyDog.de aber keine Gewähr übernehmen.
Als Dienstanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
(h) Haftung für Links
DatemyDog.de distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Auf Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben können wir deshalb für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.


(i) Für Schäden, die nicht unter die oben genannten Ursachen fallen, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur soweit, als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit für diese Schäden ist somit ausgeschlossen.
 
 
(j) Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit, neben der Haftung auch für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, kommt nur bei der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) in Betracht, wobei die Haftung auf den vorhersehbaren und unmittelbar entstehenden Schaden beschränkt ist.


17. Haftung des Nutzers
(a) Der Nutzer ist verpflichtet, alle Angaben im Rahmen von DatemyDog.de wahrheitsgemäß zu machen. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Beiträge rechtlich unbedenklich sind. DateMyDog.de behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben der Nutzer auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
Der Nutzer haftet sowohl gegenüber DatemyDog.de als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder nicht zur Person des Nutzers gehörender Texte oder Daten entstehen.
(b) Der Nutzer haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch die unzulässige Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.
(c) Alle Verstöße gegen geltendes Recht, die "guten Sitten" oder gegen die Nutzungsbedingungen von DatemyDog.de haben die sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge, sobald sie DatemyDog.de bekannt werden.


18. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht und auch internationalem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.


19. Datenschutz
(a) Es gelten die nachfolgenden Datenschutzbestimmungen des Betreibers, die auch auf der Startseite abrufbar sind.
(b) Die Nutzung der Webseite DatemyDog.de beinhaltet teilweise die Eingabe von personenbezogenen Daten die zur Registrierung notwendig sind. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder e-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
(c) Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung
Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch DatemyDog.de einverstanden.
Der Schutz und die Sicherheit aller Kundendaten liegt den Betreibern von DatemyDog.de besonders am Herzen. DatemyDog.de verpflichtet sich daher, beim Betrieb seines Service die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten.
(d) Erhebung notwendiger Daten
Zur Erbringung der Dienstleistung durch DatemyDog.de ist es notwendig, dass DatemyDog.de die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch DatemyDog.de oder durch von DatemyDog.de beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen vor der Anmeldung zustimmt.
Personenbezogen sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen der Anmeldung unter anderem folgende Angaben abgefragt: Geschlecht, E-Mail-Adresse, Heimatstadt und Postleitzahl sowie das Geburtsdatum. Die E-Mail-Adresse wird anderen Mitgliedern nicht veröffentlicht. Die Kommunikation erfolgt im Rahmen der internen Kommunikationssysteme. Bei der Bestellung einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft werden im Rahmen der Abwicklung der Name, gegebenenfalls die genaue Adresse und gegebenenfalls die Kontodaten erhoben. Darüber kann der Nutzer eine Reihe von persönlichen Fragen, die als Grundlage für die Erstellung des DatemyDog.de-Profils dienen, beantworten.
(e) Weitere Datennutzung
DatemyDog.de gibt die personenbezogenen Daten von Kunden nicht an Dritte weiter, es sei denn, der Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Erteilt der Kunde DatemyDog.de die Einwilligung, weitere freiwillige Daten zur individuellen Information und Betreuung zu erheben, zu speichern, zu nutzen und zu verarbeiten, wird DatemyDog.de die persönlichen Daten des Kunden über den jeweiligen aktuellen Anlass hinaus speichern und die Daten für die vom Kunden gesondert genehmigten Zwecke verwenden.
(f) Einsatz von Cookies
DatemyDog.de verwendet "Cookies", um die Online-Erfahrung und Online-Zeit des Nutzers individuell auszugestalten und zu optimieren. Ein Cookie ist eine Textdatei, die temporär abgelegt oder auf der Festplatte gespeichert wird. Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf den Computer des Kunden zu laden, sondern um die Nutzung des Datingservices so komfortabel wie möglich zu gestalten. Cookies werden zum Beispiel verwendet, um die Login-Authentifizierung zu speichern und häufiges Eingeben der Login-Daten bei Bedarf zu minimieren.
(g) Löschung und Berichtigung von Daten
Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn bei DatemyDog.de gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch DatemyDog.de zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail unter Angabe des Benutzernamens und seiner e-Mail Adresse an fressnapf@DatemyDog.de. Der Kunde kann seinen Widerruf auch schriftlich an DatemyDog.de, Anschrift: CWSnetwork, clear.web.solutions, Jugendstrasse 1, D-81667 München, senden. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann DatemyDog.de für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen.
(h) Auskunft über gespeicherte Daten
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit bei DatemyDog.de Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich zu verlangen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie sowie unter Angabe des Benutzernamens und der e-Mail Adresse schriftlich an die DatemyDog.de, Anschrift: CWSnetwork, clear.web.solutions, Jugendstrasse 1, D-81667 München, zu richten.
(i) Dem Nutzer ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Nutzer ist daher für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst verantwortlich.


20. Einwendungen
Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Nutzer von DatemyDog.de spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber DatemyDog.de erheben und begründen. Erhebt der Nutzer innerhalb dieser 6-Wochen-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt. DatemyDog.de wird den Kunden in der Rechnung auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.
Im Falle einer berechtigten Einwendung wird dem Nutzer der rechtmäßig geltend gemachte Betrag erstattet bzw. wahlweise eine Verlängerung seiner Premium-Mitgliedschaft um den Zeitraum gewährt, für den der Nutzer berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat.


21. Einstellung des Servicebetriebes
(a) DatemyDog.de ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. DatemyDog.de wird den Kunden mindestens 7 Tage vor der teilweisen oder vollständigen Einstellung der Dienste über die Einstellung und deren Umfang unterrichten.
(b) Nutzer, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch DatemyDog.de einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthabens).


22. Vertretungsberechtigter
Die DatemyDog.de GbR // CWSnetwork hat ihren Sitz in der Jugendstrasse 1, D-81667 München, Kundenservice über Tel.: +49 (0)89-44429790, Ust-IdNr.: DE229117961, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist: Stanislav Saric.


23. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit nach § 306 BGB
(a) Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
(b) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
(c) Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Buchstabe b) vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.


24. Schlussbestimmungen
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.


25. Gerichtsstand / Anwendbares Recht
Gerichtsstand ist München, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und DateMyDog.de findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des deutschen Kollisionsrechts Anwendung.